Rechtsprechung
| BGH, 22.07.2008 - X ZR 9/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Verfahren zur Herstellung eines kolloiddispersen Systems von in Wasser schwer löslichen Verbindungen als zulässiger Patentanspruch; Begriff des "patentfähigen Gegenstands"; Voraussetzung des "Beruhens" auf einem erfinderischen Schritt
- Judicialis
IntPatÜG Art. II § 6 Abs. 1 Nr. 1; ; IntPatÜG Art. II § 6 Abs. 1 Nr. 2; ; EPÜ Art. 138 Abs. 1 Buchst. a; ; EPÜ Art. 52; ; EPÜ Art. 56
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtigerklärung eines Patents betreffend ein Verfahren zur Herstellung eines kolloid-dispersen Systems von in Wasser schwerlöslichen anorganischen und/oder organischen Verbindungen mangels Patentfähigkeit
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Patentrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 15.10.2003 - 3 Ni 14/02
- BGH, 22.07.2008 - X ZR 9/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01
Carvedilol II
Auszug aus BGH, 22.07.2008 - X ZR 9/04
Patentanspruch 25 ist, nachdem er jedenfalls auch in einer zulässigerweise eingeschränkten Fassung verteidigt wird, in dem Umfang, in dem er nicht mehr verteidigt wird, ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären (st. Rspr., vgl. BGHZ 170, 215, 220 - Carvedilol II).